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© Zacharie Gaudrillot-Roy

Dringend gesucht: Mehr Journalismus, der hinter die Fassade schaut.

Was geschieht hinter den Fassaden der Konzerne und Ministerien? Wie groß ist die Macht der Lobbyisten? Warum wächst die soziale Ungleichheit? Solche Fragen recherchieren wir seit vielen Jahren. Wir, das sind die Journalisten Malte Heynen und Holger Balodis (Gastautor).

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Bei unseren Recherchen haben wir im Lauf der Jahre immer wieder Indizien entdeckt, dass die Demokratie und die soziale Marktwirtschaft nicht mehr so funktionieren, wie sie funktionieren sollten: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus", heißt es im Grundgesetz. Doch immer stärker bestimmen Konzerne und Großinvestoren, nach welchen Regeln gespielt wird. Oft sind das Regeln, bei denen nur die Oberschicht gewinnen kann.

Klingt übertrieben? Im Kasten unten finden Sie ein Beispiel. Es geht um den größten Steuerbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, die so genannten "Cum-Ex-Geschäfte", dokumentiert unter anderem von einem Team von ARD und "DIE ZEIT". Es erinnert uns an Vorgänge, auf die wir bei unseren eigenen Recherchen gestoßen sind.

Die "Cum-Ex-Geschäfte": Großinvestoren prellen die Staatskasse um mindestens 32 Milliarden Euro. Der Betrug läuft über Jahre, und die Bundesregierung hat angeblich nichts bemerkt. Dabei ist die Sache offensichtlich: Investoren lassen sich eine Steuer mehrmals erstatten, die sie nur einmal gezahlt haben. Als Medien den Skandal schließlich aufdecken, wird er nicht abgestellt – im Gegenteil: Die große Koalition lässt sich von der Bankenlobby beraten, wie man das Steuerschlupfloch schließen solle. Das Ergebnis: Der Betrug wird nur im Inland gestoppt, doch Schlupflöcher über das Ausland lässt man offen. Der Milliardenbetrug geht weiter.

Doch warum kann in vielen Fällen die Lobby durchregieren? Wir leben in einer Demokratie mit freien Wahlen: wie schaffen es die Netzwerke des Geldes dennoch, ihre Interessen durchzusetzen, gegen die Interessen der Bevölkerung?

Nach unserer Einschätzung ist die Antwort verblüffend einfach. Eine kleine Umfrage unter unseren Bekannten zeigt das Problem auf: Gehört haben die meisten vom Cum-Ex-Skandal, doch Details weiß niemand. Wenn es keiner so richtig mitbekommt, wie soll dann öffentlicher Druck entstehen, dass sich die Dinge ändern? Tatsächlich wurde kein verantwortlicher Politiker für Cum-Ex zur Rechenschaft gezogen.

Das ist der Kern des Problems: Skandale, die keiner so richtig mitbekommt. Auch das ist Werk von Lobbyisten. Sie manipulieren nicht nur die Politik, sondern auch die öffentliche Meinung: Sie geben teure "Gutachten" in Auftrag, beinflussen Journalisten durch "Hintergrundgespräche" oder bringen manipulierte Twitter-Accounts in Stellung. Ergebnis: Die Lobby-Botschaften prasseln täglich auf uns ein – und prägen unser Weltbild. Auch wir beide (Holger Balodis und Malte Heynen) haben manchmal erst nach langen Recherchen zu einem Thema gemerkt, dass wir selbst auf geschickte Stories der Lobbyisten reingefallen waren.

Daher kann man sagen, wir machen Freiblatt für uns selbst. Und für unsere Bekannten. Und für alle anderen, die wissen wollen, was falsch läuft und wie man das ändern kann. Wir gehören übrigens nicht zu denjenigen, die pauschal sagen "die da oben sind alle korrupt". Wir schauen genau hin, wo Politik und Medien die Interessen der Bevölkerung vertreten – und wo sie sich für ganz andere Interessen einspannen lassen.

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Malte Heynen

Ich bin Malte Heynen und arbeite seit fast 30 Jahren als Journalist, zunächst für Radio und Zeitung, seit 2001 für das Fernsehen. In den letzten Jahren habe ich einige sehr aufwendige Recherchen gemacht, unter anderem für den NDR (über die Steuertricks der Großkonzerne) und für die Random-House-Verlagsgruppe (über die Skandale hinter den Fassaden der Banken). Die Ergebnisse dieser Recherchen haben mich selbst manchmal erschrocken:

Zum Beispiel 2007, kurz vor dem drohenden Zusammenbruch des Bankensystems. Damals habe ich miterlebt, wie stark Lobbyisten die Berichterstattung verzerren können. Ich war auf vereinzelte Berichte gestoßen, die vor einem gewaltigen Crash an den Finanzmärkten warnten. Die Argumente der Warner waren überzeugend. Aber fast alle Wirtschaftswissenschaftler und Finanzjournalisten wiegelten ab. Fast niemand hat die heraufziehende Katastrophe erkannt: 2009 standen die Großbanken der Welt am Abgrund, und die Staaten stellten hunderte Milliarden Euro Steuergeld bereit, um große Finanzkonzerne zu retten.

Später ist wissenschaftlich untersucht worden, wie viele Finanzexperten vor dem Crash gewarnt haben. Ergebnis: In den USA haben gerade einmal ein Dutzend Journalisten und Wirtschaftsforscher die Katastrophe kommen sehen und öffentlich davor gewarnt. Ein unglaubliches Versagen: Die Experten in Medien und Wissenschaft hatten weitgehend die Darstellung der Finanzindustrie übernommen. Sogar noch dann, als der Crash unmittelbar bevorstand.

Ich freue mich auf die Arbeit für Freiblatt. Diese Seite deckt auf und analysiert kritisch, aber sie soll immer Spaß machen: Verständlich, unterhaltsam und ermutigend.

Mehr Infos über Malte Heynen: www.malteheynen.de

Holger Balodis (Gastautor)

Ich bin Holger Balodis, 60, gelernter Volkswirt und habe als Journalist die deutsche Sozialpolitik über 30 Jahre lang kritisch begleitet. Die meiste Zeit davon für öffentlich-rechtliche Radio- und TV-Programme wie plusminus und monitor. Es waren sehr gute Jahre, bis der Quoten- und Häppchenjournalismus meines Erachtens überhand nahm. Also konzentrierte ich mich zunächst auf Ratgeberliteratur, die meine Frau Dagmar Hühne und ich für Verbraucherzentralen und Stiftung Warentest verfassten:

Fundierte und nutzwertige Informationen zur Sozialversicherung und ihren privaten Alternativen. Doch am Ende fehlte uns da die klare politische Einordnung: Wer hat den Niedergang der gesetzlichen Rente zu verantworten? Wer hat Politik und Gesellschaft davon überzeugt, dass mehr private Vorsorge dringend geboten sei? Sind die Reformen wirklich alternativlos oder machen es andere Länder besser? Antworten finden sich in unseren vier Büchern ("Die Vorsorgelüge", 2012, "Garantiert beschissen'" 2015, "Die große Rentenlüge", 2017 und "Rente rauf", 2020).

Tatsächlich sind die Sozialreformen der vergangenen 20 Jahre ein wenig rühmliches Gemeinschaftswerk von Lobbyisten, willigen Wissenschaftlern und machtbewussten Politikern. Es gelang ihnen, die Öffentlichkeit zu täuschen: Die ehedem solidarische Alterssicherung müsse – so die quasi alternativlose Botschaft – Stück für Stück durch eine private Altersvorsorge ersetzt werden. Meine Recherchen haben gezeigt: Das ist Unfug. Es bestimmt aber noch immer das Regierungshandeln in diesem Land.

Deshalb arbeite ich als Gastautor für Freiblatt. Stets kritisch, notfalls auch parteiisch und immer unabhängig.

Mehr Infos über Holger Balodis: www.vorsorgeluege.de

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I. Informationen über uns als Verantwortliche
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen
III. Informationen zur Datenverarbeitung

I. Informationen über uns als Verantwortliche

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Twitter

Wir unterhalten bei Twitter eine Onlinepräsenz um unser Unternehmen sowie unsere Leistungen zu präsentieren und mit Kunden/Interessenten zu kommunizieren. Twitter ist ein Service der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

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Facebook

Zur Bewerbung unserer Produkte und Leistungen sowie zur Kommunikation mit Interessenten oder Kunden betreiben wir eine Firmenpräsenz auf der Plattform Facebook.

Auf dieser Social-Media-Plattform sind wir gemeinsam mit der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland, verantwortlich.

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Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Verarbeitung durch die Facebook Ireland Ltd. auch über die Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025 in den USA erfolgt.

Instagram

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Verlinkung Social-Media über Grafik oder Textlink

Wir bewerben auf unserer Webseite auch Präsenzen auf den nachstehend aufgeführten sozialen Netzwerken. Die Einbindung erfolgt dabei über eine verlinkte Grafik des jeweiligen Netzwerks. Durch den Einsatz dieser verlinkten Grafik wird verhindert, dass es bei dem Aufruf einer Website, die über eine Social-Media-Bewerbung verfügt, automatisch zu einem Verbindungsaufbau zum jeweiligen Server des sozialen Netzwerks kommt, um eine Grafik des jeweiligen Netzwerkes selbst darzustellen. Erst durch einen Klick auf die entsprechende Grafik wird der Nutzer zu dem Dienst des jeweiligen sozialen Netzwerks weitergeleitet.

Nach der Weiterleitung des Nutzers werden durch das jeweilige Netzwerk Informationen über den Nutzer erfasst. Es kann hierbei nicht ausgeschlossen werden, dass eine Verarbeitung der so erhobenen Daten in den USA stattfindet.

Dies sind zunächst Daten wie IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und besuchte Seite. Ist der Nutzer währenddessen in seinem Benutzerkonto des jeweiligen Netzwerks eingeloggt, kann der Netzwerk-Betreiber ggf. die gesammelten Informationen des konkreten Besuchs des Nutzers dem persönlichen Account des Nutzers zuordnen. Interagiert der Nutzer über einen „Teilen“-Button des jeweiligen Netzwerks, können diese Informationen in dem persönlichen Benutzerkonto des Nutzers gespeichert und ggf. veröffentlicht werden. Will der Nutzer verhindern, dass die gesammelten Informationen unmittelbar seinem Benutzerkonto zugeordnet werden, muss er sich vor dem Anklicken der Grafik ausloggen. Zudem besteht die Möglichkeit, das jeweilige Benutzerkonto entsprechend zu konfigurieren.

Folgende soziale Netzwerke werden jetzt oder in Zukunft in unsere Seite durch Verlinkung eingebunden:

facebook

Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland, ein Tochterunternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave., Palo Alto, CA 94304, USA.

Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/policy.php

twitter

Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA

Datenschutzerklärung: https://twitter.com/privacy

Instagram

Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland, ein Tochterunternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave., Palo Alto, CA 94304, USA.

Datenschutzerklärung: https://help.instagram.com/519522125107875+

Open Web Analytics

In unserem Internetauftritt setzen wir Open Web Analytics ein. Hierbei handelt es sich um eine Open-Source-Software, mit der wir die Nutzung unseres Internetauftritts analysieren können, unter anderem mit Hilfe von Zählpixeln und Logfiles.

Zur Analyse werden Daten über Typ und Version Ihres Internetbrowsers, Ihr Betriebssystem, der Typ Ihres Endgerätes, die Website, von der aus Sie auf unseren Internetauftritt gewechselt haben (Referrer URL), die Website(s) und Unterseiten unseres Internetauftritts, die Sie besuchen, oder die Dateien, die Sie anfordern, Datum und Uhrzeit des jeweiligen Zugriffs sowie die IP-Adresse des Internetanschlusses, von dem aus die Nutzung unseres Internetauftritts erfolgt, sowie die Verweildauer erhoben.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Analyse, Optimierung, Verbesserung sowie in dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts. Weitere Informationen über die Software unter http://www.openwebanalytics.com/about/

Zählpixel der Verwertungsgesellschaft WORT (VG WORT)

In unserem Internetauftritt setzen wir das sog. Zählpixel der VG WORT des Anbieters INFOnline GmbH, Forum Bonn Nord, Brühler Str. 9, 53119 Bonn, ein und zwar in Form des sog. SZM (Skalierbares Zentrales Messverfahren).

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts sowie in der Berücksichtigung urheberrechtlicher Interessen bezüglich der Inhalte unseres Internetauftritts.

Bei dem Zählpixel handelt es sich um eine Grafik, die in unserem Internetauftritt platziert ist und die statistische Kennzahlen ermittelt. Hierdurch wird es möglich, die Kopierwahrscheinlichkeit von Texten anhand der Anzahl der Aufrufe und der konkreten Inhalte unseres Internetauftritts zu berechnen. Die Erhebung dieser Daten erfolgt anonym. Um die Zugriffszahlen sowie Ihren ggf. wiederkehrenden Besuch erfassen zu können, wird entweder ein sog. Session-Cookie durch Ihren Internet-Browser auf Ihrem Endgerät abgelegt oder eine Signatur, die aus verschiedenen Informationen Ihres Internet-Browsers (bspw. Useragent, Bildschirmauflösung, o.ä.) erstellt wird, eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird jedoch nur in anonymisierter Form verarbeitet. Als einzelner Nutzer sind Sie dabei zu keinem Zeitpunkt identifizierbar.

Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Speicherung des Cookies durch eine Einstellung in Ihrem Internet-Browsers zu verhindern. Nähere Informationen hierzu finden Sie vorstehend unter „Cookies“. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, die SZM-Messung im Wege des sog. Opt-outs zu beenden. Mit dem Bestätigen des Links

https://optout.ioam.de/

wird über Ihren Internet-Browser ein Cookie auf Ihrem Endgerät gespeichert, das die weitere Analyse verhindert. Bitte beachten Sie aber, dass Sie den obigen Link erneut betätigen müssen, sofern Sie die auf Ihrem Endgerät gespeicherten Cookies löschen.

Google Fonts

In unserem Internetauftritt setzen wir Google Fonts zur Darstellung externer Schriftarten ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, nachfolgend nur „Google“ genannt.

Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)

https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active

garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.

Um die Darstellung bestimmter Schriften in unserem Internetauftritt zu ermöglichen, wird bei Aufruf unseres Internetauftritts eine Verbindung zu dem Google-Server in den USA aufgebaut.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts.

Durch die bei Aufruf unseres Internetauftritts hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse die Darstellung der Schrift zu übermitteln ist.

Google bietet unter

https://adssettings.google.com/authenticated

https://policies.google.com/privacy

weitere Informationen an und zwar insbesondere zu den Möglichkeiten der Unterbindung der Datennutzung.

Text basiert auf der Muster-Datenschutzerklärung↗ der Anwaltskanzlei Weiß & Partner↗